„Jetzt wird durchgestartet!“

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Bundesverfassungsgericht schmettert zum zweiten Mal NPD-Verbotsantrag ab

Das Karlsruher Bundesverfassungsgericht schmetterte gestern zum zweiten Mal einen Verbotsantrag gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ab. Die NPD, die älteste nationale Partei Deutschlands, bleibt damit auch weiterhin handlungsfähig und legal – und ist nunmehr auch frei vom Makel der Verbotsdrohung.
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2:0 für Deutschland – Sieg für die Meinungsfreiheit!

2:0 für Deutschland – Sieg für die Meinungsfreiheit!

Nach 2003 scheiterte nun auch der zweite Versuch, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) zu verbieten. Einstimmig wurde der Antrag des Bundesrates vom zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts abgewiesen. Der Bundesrat wollte die NPD verbieten lassen, weil er nicht akzeptieren wollte, daß es in Deutschland eine politische Kraft gibt, die sich konsequent für deutsche Interessen einsetzt.
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Wie geht’s weiter? Herbstinterview mit dem NPD-Parteivorsitzenden Frank Franz

Wie geht’s weiter? Herbstinterview mit dem NPD-Parteivorsitzenden Frank Franz

Wie geht es weiter mit der NPD nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin? Woran lag es, dass die Nationaldemokraten mit ihren Themen bei den Wählern nicht in einem ausreichenden Maße durchdringen konnten? Wie wirkte sich das Verfahren in Karlsruhe aus – und was ist hier zu erwarten? Diese und andere Fragen beantwortet der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz im Herbstinterview mit DS-TV. Nüchtern analysiert er die Lage und zeigt auf, was getan werden muss, um die NPD als soziale und deutschfreundliche Alternative wieder stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung zu rücken. Deutlich wird dabei: Nationale Identität, nationale Souveränität und nationale Solidarität blieben die Grundpfeiler des Handelns der NPD in ihrem Streben nach grundlegender politischer Veränderung.

In Karlsruhe wird nicht nur die NPD auf der Anklagebank sitzen

In Karlsruhe wird nicht nur die NPD auf der Anklagebank sitzen

12795510_480138382192891_4598015336270507031_nWenn in der kommenden Woche, am 1. März 2016, das Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht seinen Lauf nimmt, wird schnell deutlich werden, dass es dem Antragsteller, also den im Bundesrat vertretenen Parteien, nicht nur darum geht, die NPD zu verbieten, sondern darum, ein Exempel zu statuieren. In Karlsruhe wird nämlich nicht nur die NPD auf der Anklagebank sitzen, sondern die Kritik an allem soll an den Pranger gestellt werden, was den etablierten Parteien als sakrosankt gilt.
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Über uns:

Wir Nationaldemokraten verstehen uns als Gemeinschaft engagierter Deutscher, die etwas verändern wollen in unserem Land.

Der NPD Kreisverband Eichsfeld wurde am 05. Mai 2007 gegründet.

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