Kleine aber feine Änderung an den Parkautomaten der Wilhelmstraße. Ich bin durchaus überrascht, das in nur “wenigen” Monaten eine halbwegs praktikable Lösung gefunden wurde. Es ist das erste Mal, das ich eine Angelegenheit nicht Gebetsmühlenartig in jeder 2. Sitzung wiederholen musste. Man merkt, der Wahlkampf steht vor der Tür! 😉 weiterlesen ….
Thorsten Heise
Jahrgang 1969, Unternehmer, Vorsitzender des Kreisverbandes Eichsfeld Stellvertretender Vorsitzender des Thüringer Landesverbandes der NPD, Mitglied des Kreistages
Seit dem Jahr 2009 gehört Thorsten Heise bereits dem Kreistag des Landkreises Eichsfeld, als Mitglied an. Hier stellte er als Einzelkämpfer in der 1. Legislatur (2009 – 2014) im Interesse der Eichsfelder mehr als 80 Anfragen zu den unterschiedlichsten Themen.
In seinen zahlreichen Redebeiträgen und Wortmeldungen widmete er sich immer wieder der verfehlten Asyl- und Familienpolitik, die den Landkreis wohl erst in den nächsten Jahren mit voller Wucht treffen wird. Als Mahner und Rufer in der Wüste sieht sich der Familienvater von 4 Kindern jedoch nicht. „Ich werde vielleicht nicht von meinen „Kollegen“ im Kreistag gehört wohl aber von den vielen Menschen die meine Worte über unsere neu geschaffenen Medien erreichen.“
Nur so ist es wohl auch zu erklären, daß er im Jahr 2014 bei den Kommunalwahlen einen weiteren Sitz im Kreistag erkämpfen konnte. „Ich bin sehr froh über die kompetente Verstärkung und bin mir sicher, daß wir 2019 die Chance haben im Kreistag eine feste Fraktion zu bilden.“
Zeitweilig gehörte Thorsten Heise auch dem Bau- und Sozialausschuss des Landkreises an. Diese Mitgliedschaft wurde jedoch durch rechentricks der Altparteien wieder aberkannt. Hier scheute sich nicht einmal die CDU offen mit der Linkspartei zusammen zu arbeiten. Doch auch ohne Sitz im Ausschuss wird Thorsten Heise, zusammen mit Monika Hirkow weiter für den Erhalt der Eichsfelder Heimat kämpfen.
Wenn Sie Fragen oder gar Anregungen zu aktuellen Vorgängen im Landkreis haben, melden sie sich doch bitte direkt über die unten angegebenen Kontakte!
Monika Hirkow
Jahrgang 1943, Bauingenieur, Mitglied des Kreistages
Seit etwa drei Jahren begleitet ein neues Gesicht unsere Gemeinschaft.
Immer freundlich, bereichert die junggebliebene Monika Hirkow das politische
Tagesgeschäft in unserer Eichsfelder Heimat. Ihr Leben lang hat sie gelehrt, kein Blatt vor den Mund zu nehmen und immer offen das auszusprechen, was sie auf dem Herzen trägt.
So war es nur eine logische Konsequenz, daß sich ihr Lebensweg früher oder später mit der nationalen Opposition kreuzen musste.
„Ich sehe die Probleme meiner Mitmenschen jeden Tag. Junge Familien haben kein Auskommen und
die Wirtschaft kann in Deutschland tun, was sie will. Ausländer werden als noch billigere Arbeitskräfte
in unsere Heimat gelockt und niemand wagt es, etwas dagegen zu sagen.“
„Ich stehe für die historische Wahrheit. In der heutigen Zeit kann sich jeder informieren, aber die Wenigsten
haben den Mut dazu. Sie lehnen es ab, auch nur ein Buch zu lesen, das mit Quellennachweisen
die Geheimnisse der Geschichte aufdeckt. Sie sind zufrieden, mit dem, was man ihnen erzählt
hat und was sie mit den manipulierten Nachrichten erfahren. Die Geschichte unseres Landes wurde von den Siegern geschrieben und wer weiß schon, daß die Polen Deutschland im März 1939 den Krieg erklärte und daß Churchill, bei einer Rede im Unterhaus im Herbst 1939 erklärte:
`DIESER KRIEG IST EIN ENGLISCHERKRIEG,
UND SEIN ZIEL IST DIE VERNICHTUNG DEUTSCHLANDS´“
Als Ingenieurin, Mutter von drei Kindern und sechsfache Großmutter erlebte sie alle Höhen und Tiefen der untergegangen DDR und das Unrecht der „roten Diktatur“ mehr als einmal am eigenen Leib. Immer unbeugsam, kämpft die gebürtige Heiligenstädterin für die Rechte von Mensch und Tier in unserer Heimat.
Durch ihre vielschichtigen Erfahrungen, die sie im Laufe ihres Lebens machen konnte, erkannte sie schnell daß nur eine starke Gemeinschaft für Veränderungen sorgen kann.
„Das ist der Grund für meinen Einsatz für die NPD. Es gibt ein Gleichnis im Buddhismus, da hat ein
Mann einen Berg versetzt, indem er jeden Tag ein paar Steine weitergetragen hat. Und so lange wie
ich lebe, möchte ich, wenn auch einen kleinen Anteil, an einer Veränderung leisten und anderen Mut
machen, es gleich tun. Solange ich lebe, habe ich mich um Menschen gekümmert, die in irgendeiner Art
nicht frei waren.“
Monika Hirkow hat einen wesentlichen Beitrag zu den Wahlkämpfen des Jahres 2014 geleistet. Umso mehr freuen wir uns über ihren Einzug in den Eichsfelder Kreistag. Zusammen mit Thorsten Heise konnte die NPD keine Bessere für diese Aufgabe finden. Monika Hirkow war, bis zur Aberkennung der Sitze in den Ausschüssen des Kreistages, Thorsten Heises Stellvertreterin.
Ihre große Leidenschaft für Tier und Umweltschutz ist sie immer treu geblieben. Wo immer sie Unrecht vermutete fragte sie nach, ohne zu verurteilen.
`Diese absolute Ignoranz unserer Regierung vor den Problemen deutscher Menschen ist
für mich unerträglich. Jeder sagt, daß es uns doch gut geht und „Du kannst sowieso nichts ändern“.
Daß das nicht so ist, werden ich und meine opferbereiten jungen Mitstreiter beweisen. ´
Anfragen Kreistag
Leider wird von der Verwaltung keine Informationen über die Anzahl der Anfragen der anderen Fraktion bekannt gegeben.
Anfrage Nr. 106 - Asylbewerberzahlen
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning
- Wie viele Asylbewerber halten sich zZ im Eichsfeldkreis auf?
- Wie viele geduldete Ausländer halten sich zZ im Eichsfeldkreis auf?
Antwort Dr. Henning:
Zu 1.
Zur Zeit (30.06.2016) halten sich im Landkreis Eichsfeld 1104 Asylbewerber auf.
Zu 2.
Die Zahl der geduldeten Ausländer im Landkreis Eichsfeld beträgt 177.
Anfrage Nr. 105 - Schließung von Asylbewerberunterkünften
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning
Planen Sie die Schließung von Asylbewerberheimen? Wenn Ja, von welchen?
Antwort Dr. Henning:
Schließungen von Asylbewerberheimen sind derzeit nicht geplant. Die Einrichtung in Breitenworbis wurde geschlossen. Die Unterkünfte in Bornhagen bleiben bis auf weiteres bestehen.
Anfrage 104 - Kreisgebietsreform
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning
1. Wie weit sind die Verhandlungen zu einer möglicherweise anstehenden Kreisgebietsreform? Wir hätten gern Auskunft über den aktuellen Sachstand.
2. Gibt es Vorgaben aus Erfurt?
3. Bis wann rechnen Sie mit einer Umsetzung?
4. Haben Sie eine Klage gegen das Land Thüringen erwogen um eine Kreisgebietsreform evtl. zu verhindern?
5. Haben wir als Landkreis andere Möglichkeiten, diese unsägliche Reform zu verhindern?
Antwort Dr. Henning:
Zu 1.
Es gibt hierzu keine Verhandlungen. Der Landesgesetzgeber hat es in der Hand, die Verwaltungsgliederung per Gesetz zu ändern. Das will er offenbar tun. Es muss aber damit gerechnet werden, dass der Gesetzgeber auch den jetzigen Landkreis Eichsfeld per Gesetz aufhebt und hiermit verbundenen Verwaltungsbelange neu regelt – sowohl inhaltlich als auch geografisch.
Zu 2.
Wir sind formrechtlich an diesem Prozess nicht beteiligt.
Zu 3.
Zum 01. Januar 2018
Zu 4.
Das kann ich derzeit noch nicht beantworten.
Zu 5.
Nein
Anfrage 103 - Anzahl Anfragen der Fraktionen im Kreistag 2015
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning
Wie viele Anfragen haben die folgenden Fraktionen im Jahr 2016 gestellt?
Bitte auf die unten aufgeführten Fraktionen aufschlüsseln.
CDU
SPD und Grüne / Bündnis 90
FDP
LINKE und FWE
Freie Wähler und ÖDP
Antwort Dr. Henning:
Um alle bereits durch Fraktionen oder Mitglieder des Kreistages an mich gerichteten Anfragen zu zählen, würde ein Arbeitsaufwand entstehen, der jedoch gegenüber dem Zweck unverhältnismäßig hoch wäre, so das ich einer Beantwortung gemäß §7 Abs. 3 Nr.2 ThürIFG nicht nachkomme.
Anfrage Nr. 102 - Anzahl Anfragen der Fraktionen im Kreistag 2016
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning
Wie viele Anfragen haben die folgenden Fraktionen im Jahr 2016 gestellt?
Bitte auf die unten aufgeführten Fraktionen aufschlüsseln.
CDU
SPD und Grüne / Bündnis 90
FDP
LINKE und FWE
Freie Wähler und ÖDP
Antwort Dr. Henning:
Um alle bereits durch Fraktionen oder Mitglieder des Kreistages an mich gerichteten Anfragen zu zählen, würde ein Arbeitsaufwand entstehen, der jedoch gegenüber dem Zweck unverhältnismäßig hoch wäre, so das ich einer Beantwortung gemäß §7 Abs. 3 Nr.2 ThürIFG nicht nachkomme.
Anfrage Nr. 101 – Schulschließungen
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning
- Wie viele Schulen sind im Landkreis Eichsfeld ev. von Schließungen bedroht?
- Um welche Schulen geht es?
Antwort Dr. Henning:
Im Landkreis Eichsfeld sind keine Schulen von einer Schließung bedroht.
Anfrage Nr. 100 – Verbotsverfahren NPD
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning
- Zur Zeit läuft in Karlsruhe ein Verbotsverfahren gegen die NPD. Im Falle eines Verbotes gehen in einigen Bundesländern , je nach Kommunalverfassung, auch die kommunalen Mandate einer Partei verloren. Wie sieht die Lage in Thüringen / Eichsfeld aus?
- Müssen die Vertreter der NPD im Kreistag Eichsfeld Ihre kommunalen Mandate abgeben?
- Ist das der Fall, nach welchem Schlüssel rücken andere Parteinenvertreter in den Kreistag nach?
Antwort Dr. Henning:
- Wenn das Bundesverfassungsgericht feststellen sollte, dass die NPD verfassungswidrig ist, verlieren die Kreistagsmitglieder, die dieser Partei zu irgendeiner Zeit zwischen dem Tag der Antragsstellung (§43 BVerfGG) und der Verkündung der Entscheidung angehört haben, mit der Verkündung der Entscheidung ihr Amt, vgl. §30 Abs. 4 ThürKWG.
- Verlieren Kreistagsmitglieder ihr Amt infolge einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, bleiben die freigewordenen Sitze unbesetzt, vgl. §30 Abs. 8 Satz 1 ThürKWG. Dies gilt aber nicht, wenn die ausgeschiedenen Kreistagsmitglieder durch eine Mehrheitswahl oder aufgrund eines Wahlvorschlages einer nicht für verfassungswidrig erklärten Partei gewählt worden, §30 Abs. 8 Satz 2 ThürKWG.
Anfrage Nr. 99 – Asylbewerber
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning
- Wie viele Asylbewerber lebten zum Stichtag 1.2.2016 im Eichsfeld?
- Bitte schlüsseln sie uns die anfallenden Kosten für Asylbewerber im Eichsfeld genau nach Posten (Unterbringung, Verpflegung, Betreuung, Taschengeld,Integrationsmaßnamen, …) auf.
Antwort Dr. Henning:
- Bis zum Stichtag 01.02.2016 lebten im Landkreis Eichsfeld 888 Asylbewerber.
- Eine nach Bereichen aufgeschlüsselte Kostenanalyse für Asylbewerber im Eichsfeld wird nicht erteilt, weil der hierfür erforderliche Verwaltungsaufwand eine nicht zu rechtfertigende Bindung von Arbeitskraft und Zeit erfordern würde und demgegenüber nicht erkennbar ist, welchem Zweck eine solche Darstellung dienen könnte.
Anfrage Nr. 97 – Unterbringung von jugendlichen Asylbewerbern
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning
- Im Jahre 2015 gab es starke Zuwächse von alleinreisenden jugendlichen Asylbewerbern. Wie viele alleinreisende jugendliche Asylbewerber wurden 2015 vom Land an den Landkreis Eichsfeld überstellt?
- Wo sind diese untergebracht?
- Wie werden diese betreut?
- Wie viele Sozialarbeiter/Betreuer werden in diesem Segment beschäftigt?
Antwort Dr. Henning:
- Vom Land an den Landkreis Eichsfeld im Jahr 2015 überstellte alleinreisende jugendliche Asylbewerber : 50
- Alleinreisende jugendliche Asylbewerber werden in Kinderheimen, im ehemaligen Förderschulzentrum und in Bischofferöder Einrichtungen untergebracht. Hierbei handelt es sich zur Zeit um insgesamt 72 jugendliche Personen.
- Die Betreuung erfolgt durch Sozialarbeiter und pädagogisches Fachpersonal.
- Wie viele Mitarbeiter hier tätig sind , ist mir nicht bekannt, da sich die betreffenden Einrichtungen in freier Trägerschaft befinden. Hier gibt es jeweils Personalschlüssel, die in den Betriebserlaubnissen für die Unterbringung festgelegt werden.
Anfrage Nr. 96 – Asylkosten
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning
- Im Jahre 2015 wurden 7.052.500 € im Teilhaushalt 51 für Alleinreisende jugendliche Asylbewerber ausgegeben. Wie viel der Kosten, für die jugendlichen Asylbewerber 2015, wurde bereits vom Land an den Landkreis Eichsfeld erstattet?
Antwort Dr. Henning:
Vom Landkreis Eichsfeld wurden sei dem 01.11.2015 für alleinreisende jugendliche Asylbewerber nach den bisherigen Abrechnungen 113.919,54 € tatsächlich ausgegeben. Die von Ihnen genannte Summe von 7.052.500 € für das ganze Jahr 2015 kann ich nicht bestätigen.
Die Kosten für den betreffenden Personenkreis sind in drei verschiedene Produktgruppen des Teilhaushaltes 51 enthalten: Vormundschaft, wirtschaftliche Jugendhilfe und allgemeine soziale Dienste. Aus den genannten Bereichen müssten die einschlägigen Kosten herausgerechnet werden, um eine speziel auf die Gruppe der unbegleiteten jundenglichen Ayslbewerber bezogene Angabe zu erhalten.
Die oben für die Zeit ab dem 01.11.2015 genannte Zahl ist darüber hinaus vorläufig, da noch nicht alle Kosten abgerechnet sind. Diese wurden dem Land in Rechnung gestellt. Zahlungen sind bisher nicht erfolgt. Angekündigt ist eine Abschlagszahlung in Höhe von 80%.
Anfrage Nr. 97 – Unterbringung von jugendlichen Asylbewerbern
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning
- Im Jahre 2015 gab es starke Zuwächse von alleinreisenden jugendlichen Asylbewerbern. Wie viele alleinreisende jugendliche Asylbewerber wurden 2015 vom Land an den Landkreis Eichsfeld überstellt?
- Wo sind diese untergebracht?
- Wie werden diese betreut?
- Wie viele Sozialarbeiter/Betreuer werden in diesem Segment beschäftigt?
Antwort Dr. Henning:
- Vom Land an den Landkreis Eichsfeld im Jahr 2015 überstellte alleinreisende jugendliche Asylbewerber : 50
- Alleinreisende jugendliche Asylbewerber werden in Kinderheimen, im ehemaligen Förderschulzentrum und in Bischofferöder Einrichtungen untergebracht. Hierbei handelt es sich zur Zeit um insgesamt 72 jugendliche Personen.
- Die Betreuung erfolgt durch Sozialarbeiter und pädagogisches Fachpersonal.
- Wie viele Mitarbeiter hier tätig sind , ist mir nicht bekannt, da sich die betreffenden Einrichtungen in freier Trägerschaft befinden. Hier gibt es jeweils Personalschlüssel, die in den Betriebserlaubnissen für die Unterbringung festgelegt werden.
Anfrage Nr. 96 – Asylkosten
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning
- Im Jahre 2015 wurden 7.052.500 € im Teilhaushalt 51 für Alleinreisende jugendliche Asylbewerber ausgegeben. Wie viel der Kosten, für die jugendlichen Asylbewerber 2015, wurde bereits vom Land an den Landkreis Eichsfeld erstattet?
Antwort Dr. Henning:
Vom Landkreis Eichsfeld wurden sei dem 01.11.2015 für alleinreisende jugendliche Asylbewerber nach den bisherigen Abrechnungen 113.919,54 € tatsächlich ausgegeben. Die von Ihnen genannte Summe von 7.052.500 € für das ganze Jahr 2015 kann ich nicht bestätigen.
Die Kosten für den betreffenden Personenkreis sind in drei verschiedene Produktgruppen des Teilhaushaltes 51 enthalten: Vormundschaft, wirtschaftliche Jugendhilfe und allgemeine soziale Dienste. Aus den genannten Bereichen müssten die einschlägigen Kosten herausgerechnet werden, um eine speziel auf die Gruppe der unbegleiteten jundenglichen Ayslbewerber bezogene Angabe zu erhalten.
Die oben für die Zeit ab dem 01.11.2015 genannte Zahl ist darüber hinaus vorläufig, da noch nicht alle Kosten abgerechnet sind. Diese wurden dem Land in Rechnung gestellt. Zahlungen sind bisher nicht erfolgt. Angekündigt ist eine Abschlagszahlung in Höhe von 80%.
Anfrage Nr. 95 – Asylkosten
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning
- Wieviel der tatsächlichen Kosten für Asylbewerber 2015 im Eichsfeld wurde bereits vom Landesamt an den Landkreis Eichsfeld überwiesen?
- Welchen Betrag streckt der Landkreis Eichsfeld zur Zeit für die Kosten von Asylbewerbern vor, welcher aber möglicherweise vom Landesamt übernommen wird?
Antwort Dr. Henning:
Bisher wurden 3,664 Mio EUR vom Landkreis Eichsfeld in Rechnung gestellt. 3,439 Mio. EUR wurden durch das Land erstattet.
Anfrage Nr. 94 - 350 neue Asylanten im Dezember
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning:
- Mit Mitteilung des Landesverwaltungsamtes vom 11.11.2015 hat der Landkreis Eichsfeld für die
- Monate November und Dezember mit weiteren 350 Asylbewerbern zu rechnen. Wo wollen sie so viele Menschen unterbringen?
- In welchen Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften werden diese neuen Asylbewerber untergebracht?
Antwort Dr. Henning:
Die dem Landkreis Eisfeld zugewiesenen Asylanten werden in Wohnungen der Großvermieter in zentralen Orten untergebracht.
Anfrage Nr. 93 – Antifa Demo am Sonntag, den 13.12.2015 in Heiligenstadt
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning:
- Ist ihnen bekannt, daß die Antifa Göttingen, Hannover, u.a. , unter Federführung der Eichsfelder Antifa, auf der Internetseite „Association Progres“ zu einer Demonstration in Heiligenstadt ab 16.30 Uhr aufruft?
2. Welche Maßnahmen wird die Ordnungsbehörde treffen, um zB die Bürger auf dem Weihnachtsmarkt zu schützen?
Antwort Dr. Henning:
Es ist eine Veranstaltung der Antifa Göttingen angemeldet worden, die wie alle Veranstaltungen ordnungsbehördlich behandelt wird.
Besonderen Schutzmaßnahmen werden nicht eingeleitet.
Anfrage Nr. 92 Paula Schuchardt
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning:
- Ist ihnen eine Journalistin Paula Schuchardt bekannt?
- Oder ist bei den Behörden des Eichsfeldes eine Journalistin Paula Schuchardt akkreditiert?
Antwort Dr. Henning:
Paula Schuchardt ist mir nicht bekannt.
Anfrage Nr. 91 – Internetseite Association Progres
Anfrage vom Kreistagesabgeordneten Thorsten Heise an Landrat Dr. Henning:
1.Ist ihnen der Internetauftritt der Antifa unter dem Namen Association Progres bekannt?
2. Neben Aufrufen zu Straftaten werden auf dieser Seite fortwährend falsche Behauptungen gegen das Eichsfelder Ordnungsamt und die Eichsfelder Polizei aufgestellt. Ist gegen die Betreiber ein Verfahren im Sinne des Presserechts (z. B. Unterlassung,…) oder evtl. Anzeigen (z.B. Verleumdung,…) angestrengt worden?
Antwort Dr. Henning:
Die Internetseite ist mir nicht bekannt, da ich derlei Medien für meine Arbeit nicht verfolge.
Hinsichtlich einer möglichen strafrechtlichen Verfolgung durch die Polizei müssten Sie an entsprechender Stelle nachfragen.
Nachrichten aus dem Kreistag
Die Fassade bröckelt
Wir Nationaldemokraten fordern: Forderung Wir zahlen nicht zweimal → Straßenausbaubeiträge abschaffen Forderung Mehr Raum für Kinder → Sozialer Wohnungsbau für deutsche Familien Forderung Liethen bleibt Heimat → Bau von erschwinglichem Wohnraum beschleunigen! Forderung Kein Bargeld für Asylanten – Wir fordern Ausgabe von Gutscheinen! Liebe Heiligenstädter, spätestens seit den fürchterlichen Tagen im Herbst 2015 mit […] weiterlesen ….
Von den „Verfassungsschützern“ in der Heiligenstädter Stadtverwaltung!?
Wieder einmal wird die, 2017, beschlossenen Feuerwehrsatzung über den grünen Klee gelobt. Der Pferdefuß kommt jedoch erst bei näherer Betrachtung zum Vorschein!! Bereits das 2. Mal in seiner Amtszeit, hat der Bürgermeister Thomas Spielmann (Bürgerinitiative Menschen für Heiligenstadt) mit den etablierten Steigbügelhaltern einen Gesinnungsparagrafen in öffentliche / gemeinnützige Satzungen eingebettet. Mein, im Protokoll untergegangener, Apell: […] weiterlesen ….
Wehret den Anfängen – Eichsfeldtag 2015
Unter diesem Motto trafen sich über 650 Nationalisten am 13.Juni zum fünften Eichsfeldtag in Leinefelde. Bei sommerlichen Temperaturen konnten Kameraden aus ganz Deutschland und dem benachbarten Ausland ein abwechslungsreiches und ansprechendes weiterlesen ….