Unsere Rotwesten waren in den letzten Tagen wieder besonders in Heilbad Heiligenstadt aktiv und führten ihre “Spaziergänge” durch den von Einwanderung gequälten Stadtteil Liethen durch .
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BUNDESVERFASSUNGSGERICHT TÖTET MEINUNGSFREIHEIT:
NPD fordert mit einstweiliger Anordnung Meinungsfreiheit ein!
Da die Sendeanstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die Ausstrahlung des NPD-Wahlwerbespots ablehnen, wurde die Rechtsabteilung der NPD aktiv.
Beanstandet wurden unter anderem die Aussagen „Migration tötet“ und „ausländische Messermänner“.
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Partei „Die Linke“ erklärt deutsches blondes Mädchen für verfassungsfeindlich
Im Wahlausschuss für die Kommunalwahl des Landkreises Eichsfeld erklärte das Wahlausschussmitglied Dietrich Krüger (Die Linke), unser Plakat „Natürlich deutsch“, das ein kleines Mädchen mit blauen Augen darstellt, für verfassungsfeindlich und bat uns das Plakat aus unserem Eichsfelder Landstädtchen Uder zu entfernen.
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NPD im Stadtrat bewirkt was. Endlich Hinweis für die Brötchentaste an den Parkscheinautomaten
Kleine aber feine Änderung an den Parkautomaten der Wilhelmstraße. Ich bin durchaus überrascht, das in nur “wenigen” Monaten eine halbwegs praktikable Lösung gefunden wurde.
Es ist das erste Mal, das ich eine Angelegenheit nicht Gebetsmühlenartig in jeder 2. Sitzung wiederholen musste. Man merkt, der Wahlkampf steht vor der Tür! 
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Verfassungsschutz? Juckt uns doch nicht! Verfassungsschutz? Juckt uns doch nicht!
Während bei anderen Parteien scheinbar die Schnappatmung einsetzt, wenn deren Beobachtung durch den Verfassungsschutz angedroht wird, verfällt die NPD auch bei anhaltender Bespitzelung durch die Schlapphüte des Inlandsgeheimdienstes nicht in Panik. Und das ist gut so! Denn Angst ist bekanntlich kein guter Ratgeber und verleitet dazu, sich zu verbiegen, Positionen aufzugeben oder sich gar von sich selbst zu distanzieren.
Die Fassade bröckelt
Wir Nationaldemokraten fordern:
- Forderung
Wir zahlen nicht zweimal → Straßenausbaubeiträge abschaffen
- Forderung
Mehr Raum für Kinder → Sozialer Wohnungsbau für deutsche Familien
- Forderung
Liethen bleibt Heimat → Bau von erschwinglichem Wohnraum beschleunigen!
- Forderung
Kein Bargeld für Asylanten – Wir fordern Ausgabe von Gutscheinen!
Matthias Fiedler
Liebe Heiligenstädter,
spätestens seit den fürchterlichen Tagen im Herbst 2015 mit Millionen illegalen Einwanderern, ist der soziale Riss durch unsere Stadt allgegenwärtig geworden. Deutsche Familien finden keinen bezahlbaren Wohnraum mehr, während die „Neu- Heiligenstädter“ vom Staat alles kostenlos bekommen. Die finanzielle Lage ist so angespannt wie nie. Der Haushalt 2019 konnte in der jetzigen Form nur ausgeglichen werden, weil die Fusion der Kreisstadt mit Bernterode vom Land mit 2 Mio, vergütet werden soll.
- Kein Wunder also, das nach wie vor Hausbesitzer doppelt zur Kasse gebeten werden. Der Beschluss zur weiteren Erhebung der Straßenausbaubeiträge wurde gegen meine Warnungen beschlossen und bisher nicht zurückgenommen. Wir fordern die komplette Abschaffung der Straßenausbaugebühren in Heiligenstadt!
- Der Wohnungsmangel wurde durch den Abriss von 70 Wohnungen (Liethen) und der massiven Unterbringung von Asylanten künstlich verschärft. Neubauten wurden angekündigt. Lebensraum für Familien ist knapp geworden, 4 Raumwohnungen sind kaum noch zu bekommen und wurden in der Neukonzeption kaum berücksichtigt. Wir fordern auf deutsche Familien in Heiligenstadt Rücksicht zu nehmen und die Neubauten familiengerecht auszustatten!
- Der Neubau von Wohnungen auf dem Liethen bleibt Anliegen Nummer eins der kommenden Jahre. Wir brauchen aber diesen Wohnraum JETZT, um deutsche Familien in Heiligenstadt zu halten. Deshalb fordern wir die Neubaumaßnahmen endlich zu beschleunigen!
- Es ist nicht einsehbar, daß Flüchtlinge und Asylanten in unserer Stadt mehr als die unbedingt lebensnotwendigen Dinge zur Verfügung gestellt bekommen. Ihre Unterbringung bei uns ist schließlich nur vorrübergehend. Bargeld, das für alle möglichen Dinge zweckentfremdet wird, ist da nicht nötig. Deshalb fordern wir die ausschließliche Ausgabe von Gutscheinen zum Einkauf und die Abschaffung von Bargeldtransfer!
Die nächsten Jahre sind entscheidend für unser Eichsfeld! Wählen sie das DEUTSCHE Korrektiv, die NPD!
Matthias Fiedler (NPD)
NPD hat Liste zur Europawahl 2019 gewählt – Udo Voigt wieder auf Platz 1
Am Wochenende fand im hessischen Büdingen der NPD-Europaparteitag unter dem Motto „Festung Europa – Schutzzone Deutschland“ statt. Nach einem Beschluß des Verwaltungsgerichtes Gießen mußte die Stadtverwaltung die Stadthalle zur Verfügung stellen und so konnten am Sonnabend rund 250 Delegierte und Gäste, darunter Vertreter aus Kroatien, Belgien, Italien und der Slowakei, der Bundesvertretersammlung zur Aufstellung der Liste zur Europawahl beiwohnen.
Nach der Eröffnung der Tagung durch den NPD-Parteivorsitzenden Frank Franz, die vom Versammlungsleiter Alexander Neidlein und seinem Stellvertreter Rechtsanwalt Peter Richter souverän geleitet wurde, folgte der Tätigkeitsbericht des Europaabgeordneten Udo Voigt.
Voigt schilderte seine weitreichenden Aktivitäten im Rahmen seiner Abgeordnetentätigkeit, insbesondere die Aufnahme von vielfältigen Kontakten zu patriotischen Parteien in Europa, natürlich einschließlich Rußlands sowie in Syrien, dem Libanon und dem Iran. Es gelte, den Widerstand gegen die Überfremdung der europäischen Staaten und Völker gemeinsam zu führen, so der Europaabgeordnete.
Der Parteivorsitzende Frank Franz berichtete über die Lage der Partei und betonte dabei die weitgehende Geschlossenheit innerhalb der Nationaldemokraten seit dem letzten Bundesparteitag. Die Partei konnte im vergangenen Jahr eine Anzahl von Großveranstaltungen durchführen, die größte davon waren die „Tage der nationalen Bewegung“ im Juni in Thüringen mit über 2000 Teilnehmern.
Weiterhin stellte er die Projekte „Schutzzone“ und „Deutsche helfen Deutschen“ vor, die dazu beitragen sollen, daß die NPD verstärkt als „Macherpartei“ in Erscheinung tritt.
Zur Wahl um Listenplatz Eins bewarben sich neben Udo Voigt der frühere Parteivorsitzende Günter Deckert. Als Listenführer wurde Udo Voigt (Berlin) mit rund 85 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt.
Auf die folgenden, auf zehn Plätze begrenzten Liste wurden gewählt:
Ronny Zasowk (stellv. Parteivorsitzender, Brandenburg), Ricarda Riefling (Beisitzerin im Parteivorstand, Rheinland-Pfalz), Sebastian Schmidtke (Bundesorganisationsleiter, Berlin), Sascha Roßmüller (Beisitzer im Parteivorstand, Bayern), Antje Menzel (Vorsitzende Ring Nationaler Frauen, Mecklenburg-Vorpommern), Ariane Meise (stellv. Landesvorsitzende, NRW), Antje Vogt (Beisitzerin Landesvorstand, Thüringen), Mark Proch (stellv. Landesvorsitzender, Schleswig-Holstein) und Karl Haunschild (stellv. Kreisvorsitzender, Hamburg)
In seinem Schlußwort bedankte sich der Parteivorsitzende bei Delegierten und Gästen für einen „konstruktiven und harmonischen Parteitag“ und die Disziplin, welche die Partei bewiesen habe. Diese Disziplin gelte es, nun auch bei der bevorstehenden Unterschriftensammlung an den Tag zu legen. Desweiteren gelte es, am 5. Januar 2019 einen erfolgreichen Wahlkampfauftakt, der ebenfalls in der Büdinger Stadthalle durchgeführt wird, hinzulegen.
Am Sonntag fand nach einem würdigen Heldengedenken mit Kranzniederlegung an einem Ehrendenkmal in der Wetterau eine Parteivorstandssitzung in Büdingen statt, auf der u.a. die organisatorischen Weichen für das Wahlkampfjahr 2019 gestellt wurden.
Jahreshauptversammlung 2018
Am 06.05.2018 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung des NPD Kreisverbandes Eichsfeld statt.
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NPD schreibt mit (Rechts-)Kampf um die Wetzlarer Stadthalle Geschichte
Der Stadtverband Wetzlar der NPD plante für den 24.03.2018 die Durchführung einer Wahlkampfveranstaltung mit musikalischem Rahmenprogramm in der Stadthalle Wetzlar. Die Veranstaltung sollte als Auftakt des Wahlkampfes für die im Herbst stattfindende hessische Landtagswahl fungieren. Geplant waren Redebeiträge mehrerer Redner, wobei dazwischen diverse Musikgruppen spielen sollten. Über einige Monate hinweg zog sich ein Rechtskampf über mehrere Gerichtsinstanzen, da sich die Stadt Wetzlar unbelehrbar gab. Alle Prozesse wurden von der NPD gewonnen. Da sich die Stadtoberen immer noch weigerten und keinen Mietvertrag mit der NPD abschließen wollten, urteilte noch am Samstag Mittag das höchste deutsche Gericht, das Bundesverfassungsgericht, zugunsten der NPD. Doch auch dieses Urteil wurde von der Stadt nur zur Kenntnis genommen, jedoch aus erkennbar vorgeschobenen Gründen nicht umgesetzt. Man hatte gegenüber der Presse bereits mehrfach geäußert, dass man die NPD Veranstaltung auf keinen Fall stattfinden lassen wolle.
Eine fragwürdige Rolle spielten an diesem Tag die zahlreich in der Stadt vertretenen Einsatzkräfte der Polizei. Obwohl mehrfach von den Anmeldern auf fehlerhaftes Verhalten und Rechtsbrüchiges Verhalten hingewiesen, setzten diese unzählige Repressionsmaßnahmen gegen die Mitglieder und Besucher der noch möglich stattfindenden Veranstaltung um. So wurden Personen bis zu fünf Mal am Tag durchsucht, obwohl diese sich auch im Stadtgebiet und der Umgebung von Wetzlar frei bewegen hätten können. Schließlich war die Parteiveranstaltung von drei Gerichten über mehrere Instanzen genehmigt worden. Ein personeller und kostenintensiver Polizeieinsatz, der ebenfalls noch die Gerichte beschäftigen wird.
Der Anmelder der Veranstaltung und stellv. Vorsitzende der NPD-Fraktion in Wetzlar, Thassilo Hantusch, äußerte sich wie folgt zu den Ereignissen der zurückliegenden Tagen: „Das, was sich der Oberbürgermeister und der Magistrat der Stadt Wetzlar erlauben, ist einmalig und erinnert an diktatorische Systeme wie Nordkorea oder die Türkei. Das Verhalten der Stadt stellt einen massiven Eingriff in den Ablauf des Wahlkampfes dar und wird selbstverständlich in den kommenden Tagen aufgearbeitet und über Strafanzeigen sowie über Initiativen in der Stadtverordnetenversammlung parlamentarisch weiterverfolgt. Wir lassen solange nicht locker bis der OB seinen Posten räumen muss.“
NPD erstattet Anzeige gegen Wetzlarer Bürgermeister
Der mit der Sache beauftragte Rechtsanwalt Peter Richter meldete die ungeheuerlichen Vorkommnisse der Kommunalaufsicht und kommentierte die Erstattung der Strafanzeige gegen den Oberbürgermeister und den Magistrat wie folgt: „Diese schwerwiegenden Rechtsbrüche des Oberbürgermeisters geschahen nur mit dem Ziel, politisch missliebige Personen an der Wahrnehmung und Verwirklichung ihrer verfassungsmäßigen Rechte zu hindern. Ein Hauptverwaltungsorgan, welches städtische Gelder in fünfstelliger Höhe sinnlos verprasst, nur um sich im „Kampf gegen Rechts“ politisch zu profilieren, verletzt die ihm obliegenden Vermögensbetreuungspflichten auf das Gröbste. Deshalb ist der Anfangsverdacht einer Strafbarkeit wegen Nötigung im besonders schweren Fall sowie wegen Untreue gegeben.“
Die angereisten Versammlungsteilnehmer erhielten bis zum Abend keinen Zugang zur Veranstaltungshalle und mussten vor den polizeilichen Absperrgittern bzw. in der Umgebung ausharren. Die NPD war gezwungen die Veranstaltung an einen Ausweichort zu verlegen. Nachdem die Stadt Wetzlar der Anordnung des Bundesverfassungsgerichts nicht nachgekommen war, hat dies ebenfalls am Montag die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde aufgefordert, den Vorfall der Sperrung der Stadthalle für die NPD aufzuklären und notwendige aufsichtsrechtliche Maßnahmen zu ergreifen.
Und im Eichsfeld werden NPD Landratskandidaten , wegen fehlen der Verfassungstreue, vom Wahlausschuss abgelehnt.
Deutschland ist kein Selbstbedienungsladen – Kindergeld nur für deutsche Familien!
Familienpolitische Maßnahmen werden stets mit dem Ziel auf den Weg gebracht, um die Leistung von Eltern zu würdigen und sie finanziell zu entlasten. Doch Familienpolitik ist immer auch Bevölkerungspolitik – die Bereitschaft, Kinder in die Welt zu setzen, soll gefördert werden.
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