Wird es noch eine demokratische Landratswahl im Eichsfeld geben? – NPD-Rechtsabteilung prüft die Nichtzulassung von Thorsten Heise!

Wird es noch eine demokratische Landratswahl im Eichsfeld geben? – NPD-Rechtsabteilung prüft die Nichtzulassung von Thorsten Heise!

Der stellv. NPD-Parteivorsitzende und Thüringer Landesvorsitzende Thorsten Heise wurde heute bei der öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses nicht zur Landratswahl im Eichsfeld zugelassen, weil er als Bewerber der Nationaldemokraten nicht über die notwendige Verfassungstreue verfügen soll.

Die Kommunalaufsicht hatte die eingegangenen Bewerbungen zu prüfen und rechtlich zu bewerten.

Man kam zu der Ansicht, dass nach dem Thüringer Kommunalwahlgesetz niemand zum Landrat gewählt werden könne, „der nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“.

Da Thorsten Heise ein über die bloße Mitgliedschaft hinausgehendes Eintreten für die Ziele seiner Partei an den Tag lege, würde dieser Wahlvorschlag im Sinne des Wahlgesetzes Anlass zu Zweifeln hinsichtlich der Verfassungstreue geben.

Gegen den einstimmigen Beschluss des Wahlausschusses hat die Vertrauensperson Peter Süßbier (NPD) bereits mündlich Widerspruch eingelegt, der schriftlich noch fixiert wird. Der Ausschuss muss dann erneut zusammentreten und über die Kandidatur von Heise befinden.

Thorsten Heise kündigte heute an:

„Die Rechtsabteilung der NPD wird diese erneute Willkürentscheidung prüfen und rechtlich begutachten lassen.
Man darf gespannt sein, ob es noch zu einer demokratischen Landratswahl im Eichsfeld kommen kann. Es kann nicht sein, dass willfährige Wahlausschüsse eine unbequeme legale Oppositionspartei und ihre Vertreter aus dem politischen Wettstreit ausschließen können.“

Neuer Parteivorstand der NPD Thüringen beschließt neue Konzepte. Unser Motto: Aufbruch 2017 – Vom nationalen Widerstand zum nationalen Angriff

Neuer Parteivorstand der NPD Thüringen beschließt neue Konzepte. Unser Motto: Aufbruch 2017 – Vom nationalen Widerstand zum nationalen Angriff

Am 08. März traf sich der Landesvorstand der Thüringer NPD in der Geschäftsstelle in Eisenach. Der Vorsitzende Thorsten Heise verdeutlichte sein Konzept welches von einem nationalen, sozialen und radikalen Kurs geprägt ist. Mit Blick in die Zukunft legt er den Schwerpunkt auf die Metapolitik. Wichtig ist ihm die Stärkung kommunaler Mandatsträger und die Wiederbelebung aktivistischer Strukturen. Obgleich wir von der öffentlichen Presse totgesagt werden, wollen wir in den nächsten Wochen durch Dauerpräsens zeigen, daß dies nicht der Fall ist.

Thorsten Heise
Landesvorsitzender

Heise wörtlich: „Unser Landesverband ist gut strukturiert und hat bundesweit eine Leuchtturmfunktion.“

 

Anhand eines Livestreams werden demnächst Inhalte aus den Versammlungen aktuell an die Bürger weitergegeben. Der Vorsitzende wird in den kommenden Wochen in den Kreisverbänden Veranstaltungen abhalten um den Kontakt zur Basis wieder zu aktivieren und Mitstreiter zu mobilisieren.

Die nächste Vorstandssitzung findet voraussichtlich am 5. April statt, zu der auch Vertreter der Kreisverbände eingeladen werden.

Udo Voigt: „Ein weiteres Menschheitsverbrechen des Westens!“

Udo Voigt: „Ein weiteres Menschheitsverbrechen des Westens!“

Die einen faseln, die anderen handeln. Die EU hat am letzten Freitag die Sanktionen gegen Syrien um ein weiteres Jahr verlängert und setzt damit stillschweigend auf Völkermord. Denn natürlich trifft der Boykott in erster Linie die Zivilbevölkerung. Daß Syrien mit seinem Kampf gegen die IS-Kopfabschneider auch Europa verteidigt, zählt für das Brüsseler Verbrecherregime natürlich nicht.
Mehr lesen

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen