Wird es noch eine demokratische Landratswahl im Eichsfeld geben? – NPD-Rechtsabteilung prüft die Nichtzulassung von Thorsten Heise!

Wird es noch eine demokratische Landratswahl im Eichsfeld geben? – NPD-Rechtsabteilung prüft die Nichtzulassung von Thorsten Heise!

Der stellv. NPD-Parteivorsitzende und Thüringer Landesvorsitzende Thorsten Heise wurde heute bei der öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses nicht zur Landratswahl im Eichsfeld zugelassen, weil er als Bewerber der Nationaldemokraten nicht über die notwendige Verfassungstreue verfügen soll.

Die Kommunalaufsicht hatte die eingegangenen Bewerbungen zu prüfen und rechtlich zu bewerten.

Man kam zu der Ansicht, dass nach dem Thüringer Kommunalwahlgesetz niemand zum Landrat gewählt werden könne, „der nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“.

Da Thorsten Heise ein über die bloße Mitgliedschaft hinausgehendes Eintreten für die Ziele seiner Partei an den Tag lege, würde dieser Wahlvorschlag im Sinne des Wahlgesetzes Anlass zu Zweifeln hinsichtlich der Verfassungstreue geben.

Gegen den einstimmigen Beschluss des Wahlausschusses hat die Vertrauensperson Peter Süßbier (NPD) bereits mündlich Widerspruch eingelegt, der schriftlich noch fixiert wird. Der Ausschuss muss dann erneut zusammentreten und über die Kandidatur von Heise befinden.

Thorsten Heise kündigte heute an:

„Die Rechtsabteilung der NPD wird diese erneute Willkürentscheidung prüfen und rechtlich begutachten lassen.
Man darf gespannt sein, ob es noch zu einer demokratischen Landratswahl im Eichsfeld kommen kann. Es kann nicht sein, dass willfährige Wahlausschüsse eine unbequeme legale Oppositionspartei und ihre Vertreter aus dem politischen Wettstreit ausschließen können.“

Von den „Verfassungsschützern“ in der Heiligenstädter Stadtverwaltung!?

Wieder einmal wird die, 2017, beschlossenen Feuerwehrsatzung über den grünen Klee gelobt. Der Pferdefuß kommt jedoch erst bei näherer Betrachtung zum Vorschein!!

Bereits das 2. Mal in seiner Amtszeit, hat der Bürgermeister Thomas Spielmann (Bürgerinitiative Menschen für Heiligenstadt) mit den etablierten Steigbügelhaltern einen Gesinnungsparagrafen in öffentliche / gemeinnützige Satzungen eingebettet.

Mein, im Protokoll untergegangener, Apell: Hände weg vom Ehremamt wird auch in Zukunft bestand haben!!!

Matthias Fiedler
NPD – Ratsmitglied
Stadt Heilbad Heiligenstadt

http://m.tlz.de/…/Heiligenstaedter-Wehr-verteilt-Arbeitsbel…

Zitat aus dem Protokoll des Stadtrates: 22.2.2017

“Herr Fiedler erinnerte an seinen Ausführungen im Zusammenhang mit der Satzung Herrenmühle (auch hier sollte mit Verweis auf die “FDGO – Freiheitlich Demokratische Grundordnung” der Zugang für nationale und andere unliebsame Bürger verwehrt werden) und fragte nach: wenn hier von FDGO gesprochen wird wer dieses dann prüft.

Seinerzeit erging dazu die Antwort, das dies die Stadt prüft. Er fügte hinzu, das es das Bundesverfassungsgericht gibt und stellte die Frage, was passiere, wenn in der Probezeit diesbezüglich Zweifel auftreten und ob derjenige dann ausgeschlossen würde.

Herr Hucke machte deutlich, das es in solchen Fällen zum Ausschluss der betroffenen Person käme. Bislang gab es diese Regelung nicht, jedoch ist es mit dieser Regelung die hier in die Satzung neu aufgenommen wurde, einfacher, sich von solch einem Feuerwehrkameraden zu trennen. Letztlich müsse seinen Einstellung geprüft und ein Gespräch mit ihm geführt werden. In der Regel wird es dann so sein, dass man sich doch im gegenseitigen Einvernehmen trennt.

Herr Fiedler betonte, das er diesen Passus für gefährlich halte, … ,weil dieser immer einer gewissen Interpretation unterliegt. Er gab zu bedenken, das Positionen, die vor 50 Jahren als Wertkonservativ galten heute als rechtsextrem gelten und Positionen die heute vielleicht als zivilgesellschaftlich antifaschistisch bewertet werden, künftig auch anders beurteilt werden könnten. ( ;D ) Aus diesem Grund bezeichnete er den Passus als „schwammig“ und machte deutlich das er ihn deshalb streichen würde. Abschließend bemerkte er, das er deshalb nicht zustimmen könne, …

Mein Antrag auf Streichung wurde mit 22 Stimmen abgewiesen und der Gesinnungschnüffelei Tür und Tor geöffnet!

– – – – – – ZITAT Thüringer Landeszeitung – – – – – -Februar 2017 – – – – – –

Unter anderem ist nun vor der Bestellung von Führern und Unterführern die Einsatzabteilung zu hören, müssen Führungskräfte nicht mehr Einwohner der Stadt sein, muss mindestens alle fünf Jahre eine Hauptversammlung aller fünf Wehren stattfinden und bedarf es zur Aufnahme in eine Feuerwehr des Nachweises der Straffreiheit, der geistigen und körperlichen Tüchtigkeit sowie des Bekenntnisses zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Letzteren Punkt wollte NPD-Ratsmitglied Matthias Fiedler gestrichen haben, da dieser “zu schwammig” sei. Sein Änderungsantrag wurde von allen anderen Ratsmitgliedern abgelehnt. Vom Stadtrat Fiedler kam dann beim Satzungsbeschluss die einzige Gegenstimme.

In der neuen Satzung ist zum Beispiel auch geregelt, dass es eine einjährige Probezeit vor der Aufnahme in die Feuerwehr gibt und zur Entpflichtung von Feuerwehrangehörigen oder für Ordnungsmaßnahmen wichtige Gründe zu nennen sind.

http://m.tlz.de/…/…/Neue-Satzung-fuer-Feuerwehren-2002883778

TV-Spot der NPD zur Bundestagswahl

TV-Spot der NPD zur Bundestagswahl

Seit vielen Jahren und Legislaturperioden stellt sich die NPD als einzige echte Wahlalternative dem Wählervotum. Unsere Partei hat zwei Verbotsverfahren und zahllose Hetzkampagnen des etablierten Medien- und Politikkartells überstanden, und sie hat gerade in den letzten zehn Jahren mit zwei Landtagsfraktionen und Hunderten kommunaler Mandate auch erfolgreich unter Beweis gestellt, daß sie politische Verantwortung übernehmen kann, ohne Systempartei zu sein. Wir finden: für all das müssen wir uns nicht verstecken.
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Reformationswoche wird verlängert: Mit Schirmherr Luther und Bach gegen die Islamisierung

Reformationswoche wird verlängert: Mit Schirmherr Luther und Bach gegen die Islamisierung

Die Kundgebung am 13. Mai auf dem Karlsplatz unter dem Motto „Keine Moschee in Eisenach – Gefährder abschieben!“ findet nicht nur unter der symbolischen Aufsicht des dort thronenden Martin Luthers, sondern ebenso symbolisch unter seiner geistigen Schirmherrschaft statt. Als im 16. Jahrhundert die ersten Türkenstürme auf Europa einsetzten, war es der Reformator, der den Widerstand in Worte und Schriften goss. Er wäre wohl sicher Teilnehmer der Kundgebung gewesen.

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Neuer Parteivorstand der NPD Thüringen beschließt neue Konzepte. Unser Motto: Aufbruch 2017 – Vom nationalen Widerstand zum nationalen Angriff

Neuer Parteivorstand der NPD Thüringen beschließt neue Konzepte. Unser Motto: Aufbruch 2017 – Vom nationalen Widerstand zum nationalen Angriff

Am 08. März traf sich der Landesvorstand der Thüringer NPD in der Geschäftsstelle in Eisenach. Der Vorsitzende Thorsten Heise verdeutlichte sein Konzept welches von einem nationalen, sozialen und radikalen Kurs geprägt ist. Mit Blick in die Zukunft legt er den Schwerpunkt auf die Metapolitik. Wichtig ist ihm die Stärkung kommunaler Mandatsträger und die Wiederbelebung aktivistischer Strukturen. Obgleich wir von der öffentlichen Presse totgesagt werden, wollen wir in den nächsten Wochen durch Dauerpräsens zeigen, daß dies nicht der Fall ist.

Thorsten Heise
Landesvorsitzender

Heise wörtlich: „Unser Landesverband ist gut strukturiert und hat bundesweit eine Leuchtturmfunktion.“

 

Anhand eines Livestreams werden demnächst Inhalte aus den Versammlungen aktuell an die Bürger weitergegeben. Der Vorsitzende wird in den kommenden Wochen in den Kreisverbänden Veranstaltungen abhalten um den Kontakt zur Basis wieder zu aktivieren und Mitstreiter zu mobilisieren.

Die nächste Vorstandssitzung findet voraussichtlich am 5. April statt, zu der auch Vertreter der Kreisverbände eingeladen werden.

Eichsfeldtag 2017

Eichsfeldtag 2017

Am 06.05. ist es wieder soweit. Der Eichsfeldtag steht vor der Tür. Wie in den Jahren zuvor haben wir ein ordentliches Programm für euch auf die Beine gestellt. Der Nachmittag gehört wie immer den zahlreichen Familien. Auch in diesem Jahr haben wir wieder eine große Hüpfburg, Kinderspiele und zahlreiche weitere Attraktionen für die lieben Kleinen vorbereitet.
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„Jetzt wird durchgestartet!“

„Jetzt wird durchgestartet!“

Bundesverfassungsgericht schmettert zum zweiten Mal NPD-Verbotsantrag ab

Das Karlsruher Bundesverfassungsgericht schmetterte gestern zum zweiten Mal einen Verbotsantrag gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ab. Die NPD, die älteste nationale Partei Deutschlands, bleibt damit auch weiterhin handlungsfähig und legal – und ist nunmehr auch frei vom Makel der Verbotsdrohung.
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2:0 für Deutschland – Sieg für die Meinungsfreiheit!

2:0 für Deutschland – Sieg für die Meinungsfreiheit!

Nach 2003 scheiterte nun auch der zweite Versuch, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) zu verbieten. Einstimmig wurde der Antrag des Bundesrates vom zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts abgewiesen. Der Bundesrat wollte die NPD verbieten lassen, weil er nicht akzeptieren wollte, daß es in Deutschland eine politische Kraft gibt, die sich konsequent für deutsche Interessen einsetzt.
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Nein zur Gebietsreform- Das Eichsfeld erhalten.

Nein zur Gebietsreform- Das Eichsfeld erhalten.

Die von der rot-rot-grünen  Landesregierung Thüringen geplante Kreisgebietsreform kann getrost als Kopfgeburt bezeichnet werden. Das Hauptargument der Landesregierung ist die damit angeblich verbundene Kostenersparnis, doch Experten weisen darauf hin, dass die Kostenreduzierung faktisch bisher nicht belegt ist. So gibt es mehrere Kalkulationsszenarien, die sogar steigende Kosten prognostizieren.

Zitat:

Der Wissenschaftler Felix Rösel vom ifo-Institut in Dresden warnte vor “erheblichen politischen Kosten” einer Gebietsreform. Gebietsreformen in Sachsen und Brandenburg,  aber auch in Österreich und der Schweiz hätten gezeigt, dass die erwarteten Einspareffekte nicht eingetreten seien.“

 

Gestiegen sind auch die Kosten der Mittel, die Rot-Rot-Grünen für ihre Kreisgebietsreform-Propaganda ausgibt. Die Veranstaltungen gestalteten sich als reines Volkstheater, weil die Einwände der Bürger und anwesenden Kommunalpolitiker keinen Eingang in das Planungsverfahren  bis jetzt gefunden haben. Den Bürgern und Kreistagsabgeordneten sollte der Eindruck vermittelt werden, dass man ihre Sorgen ernst nimmt, um dann aber kompromisslos an der geplanten Reform festzuhalten.

Die derzeit bestehenden 17 Landkreise und sechs kreisfreien Städte sollen zu sogenannten Großkreisen zusammengelegt werden. Von den sechs kreisfreien Städte soll nur die Stadt Erfurt erhalten bleiben und die anderen Städte in die sie umgebenden Landkreise eingegliedert werden und somit ihre Kreisfreiheit verlieren. Die kreisfreie Stadt Weimar hat schon Protest angemeldet und möchte auf Grund ihrer historischen Bedeutung von dieser Regelung ausgenommen werden.

Mike Mohring (CDU) : Zitat „Die (Gebiets)Reform ist ein Generalangriff auf den ländlichen Raum”

Nicht nur die Mehrheit der Thüringer lehnt die rot-rot-grünen Pläne ab. Auch aus den Landkreisen und kreisfreien Städten regt sich Widerstand. Auch die NPD Eichsfeld spricht sich gegen die Pläne von Rot-Rot-Grün aus, weil sie finanziell nicht sauber durchkalkuliert sind, bürgerferne Verwaltungsgiganten schaffen und gegen den Willen der Mehrheit der Bürger umgesetzt werden sollen.

Auch besteht die Gefahr das durch die Gebietsreform dem Landkreis Eichsfeld, der finanzielle Stark ist, ein fast insolventer Landkreis angegliedert wird, wo durch den Einwohner des Landkreises finanzielle Nachteile entstehen würden.

Wir wollen unser unabhängiges, freies Eichsfeld erhalten.

Der Islam gehört nicht zu Deutschland

Der Islam gehört nicht zu Deutschland

Vor rund fünfeinhalb Jahren zum Jahrestag der Deutschen Einheit sagte der damalige Bundespräsident Christian Wulff, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Applaus seitens der SPD und der Grünen war ihm sicher. Doch selbst innerhalb der eigenen Partei, der CDU, setzte sich diese Auffassung mittlerweile durch. Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel unterstrich bereits mehrfach, dass sie ebenfalls der Ansicht ist, dass der Islam zu Deutschland gehöre.
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Wir Nationaldemokraten verstehen uns als Gemeinschaft engagierter Deutscher, die etwas verändern wollen in unserem Land.

Der NPD Kreisverband Eichsfeld wurde am 05. Mai 2007 gegründet.

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