NPD hat Liste zur Europawahl 2019 gewählt – Udo Voigt wieder auf Platz 1

NPD hat Liste zur Europawahl 2019 gewählt – Udo Voigt wieder auf Platz 1

Am Wochenende fand im hessischen Büdingen der NPD-Europaparteitag unter dem Motto „Festung Europa – Schutzzone Deutschland“ statt. Nach einem Beschluß des Verwaltungsgerichtes Gießen mußte die Stadtverwaltung die Stadthalle zur Verfügung stellen und so konnten am Sonnabend rund 250 Delegierte und Gäste, darunter Vertreter aus Kroatien, Belgien, Italien und der Slowakei, der Bundesvertretersammlung zur Aufstellung der Liste zur Europawahl beiwohnen.


Nach der Eröffnung der Tagung durch den NPD-Parteivorsitzenden Frank Franz, die vom Versammlungsleiter Alexander Neidlein und seinem Stellvertreter Rechtsanwalt Peter Richter souverän geleitet wurde, folgte der Tätigkeitsbericht des Europaabgeordneten Udo Voigt.

Voigt schilderte seine weitreichenden Aktivitäten im Rahmen seiner Abgeordnetentätigkeit, insbesondere die Aufnahme von vielfältigen Kontakten zu patriotischen Parteien in Europa, natürlich einschließlich Rußlands sowie in Syrien, dem Libanon und dem Iran. Es gelte, den Widerstand gegen die Überfremdung der europäischen Staaten und Völker gemeinsam zu führen, so der Europaabgeordnete.

Der Parteivorsitzende Frank Franz berichtete über die Lage der Partei und betonte dabei die weitgehende Geschlossenheit innerhalb der Nationaldemokraten seit dem letzten Bundesparteitag. Die Partei konnte im vergangenen Jahr eine Anzahl von Großveranstaltungen durchführen, die größte davon waren die „Tage der nationalen Bewegung“ im Juni in Thüringen mit über 2000 Teilnehmern.

Weiterhin stellte er die Projekte „Schutzzone“ und „Deutsche helfen Deutschen“ vor, die dazu beitragen sollen, daß die NPD verstärkt als „Macherpartei“ in Erscheinung tritt.

Zur Wahl um Listenplatz Eins bewarben sich neben Udo Voigt der frühere Parteivorsitzende Günter Deckert. Als Listenführer wurde Udo Voigt (Berlin) mit rund 85 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt.

Auf die folgenden, auf zehn Plätze begrenzten Liste wurden gewählt:

Ronny Zasowk (stellv. Parteivorsitzender, Brandenburg), Ricarda Riefling (Beisitzerin im Parteivorstand, Rheinland-Pfalz), Sebastian Schmidtke (Bundesorganisationsleiter, Berlin), Sascha Roßmüller (Beisitzer im Parteivorstand, Bayern), Antje Menzel (Vorsitzende Ring Nationaler Frauen, Mecklenburg-Vorpommern), Ariane Meise (stellv. Landesvorsitzende, NRW), Antje Vogt (Beisitzerin Landesvorstand, Thüringen), Mark Proch (stellv. Landesvorsitzender, Schleswig-Holstein) und Karl Haunschild (stellv. Kreisvorsitzender, Hamburg)

In seinem Schlußwort bedankte sich der Parteivorsitzende bei Delegierten und Gästen für einen „konstruktiven und harmonischen Parteitag“ und die Disziplin, welche die Partei bewiesen habe. Diese Disziplin gelte es, nun auch bei der bevorstehenden Unterschriftensammlung an den Tag zu legen. Desweiteren gelte es, am 5. Januar 2019 einen erfolgreichen Wahlkampfauftakt, der ebenfalls in der Büdinger Stadthalle durchgeführt wird, hinzulegen.

Am Sonntag fand nach einem würdigen Heldengedenken mit Kranzniederlegung an einem Ehrendenkmal in der Wetterau eine Parteivorstandssitzung in Büdingen statt, auf der u.a. die organisatorischen Weichen für das Wahlkampfjahr 2019 gestellt wurden.

NPD schreibt mit (Rechts-)Kampf um die Wetzlarer Stadthalle Geschichte

NPD schreibt mit (Rechts-)Kampf um die Wetzlarer Stadthalle Geschichte

Der Stadtverband Wetzlar der NPD plante für den 24.03.2018 die Durchführung einer Wahlkampfveranstaltung mit musikalischem Rahmenprogramm in der Stadthalle Wetzlar. Die Veranstaltung sollte als Auftakt des Wahlkampfes für die im Herbst stattfindende hessische Landtagswahl fungieren. Geplant waren Redebeiträge mehrerer Redner, wobei dazwischen diverse Musikgruppen spielen sollten. Über einige Monate hinweg zog sich ein Rechtskampf über mehrere Gerichtsinstanzen, da sich die Stadt Wetzlar unbelehrbar gab. Alle Prozesse wurden von der NPD gewonnen. Da sich die Stadtoberen immer noch weigerten und keinen Mietvertrag mit der NPD abschließen wollten, urteilte noch am Samstag Mittag das höchste deutsche Gericht, das Bundesverfassungsgericht, zugunsten der NPD.  Doch auch dieses Urteil wurde von der Stadt nur zur Kenntnis genommen, jedoch aus erkennbar vorgeschobenen Gründen nicht umgesetzt. Man hatte gegenüber der Presse bereits mehrfach geäußert, dass man die NPD Veranstaltung auf keinen Fall stattfinden lassen wolle.

Eine fragwürdige Rolle spielten an diesem Tag die zahlreich in der Stadt vertretenen Einsatzkräfte der Polizei. Obwohl mehrfach von den Anmeldern auf fehlerhaftes Verhalten und Rechtsbrüchiges Verhalten hingewiesen, setzten diese unzählige Repressionsmaßnahmen gegen die Mitglieder und Besucher der noch möglich stattfindenden Veranstaltung um. So wurden Personen bis zu fünf Mal am Tag durchsucht, obwohl diese sich auch im Stadtgebiet und der Umgebung von Wetzlar frei bewegen hätten können. Schließlich war die Parteiveranstaltung von drei Gerichten über mehrere Instanzen genehmigt worden. Ein personeller und kostenintensiver Polizeieinsatz, der ebenfalls noch die Gerichte beschäftigen wird.

Der Anmelder der Veranstaltung und stellv. Vorsitzende der NPD-Fraktion in Wetzlar, Thassilo Hantusch, äußerte sich wie folgt zu den Ereignissen der zurückliegenden Tagen: „Das, was sich der Oberbürgermeister und der Magistrat der Stadt Wetzlar erlauben, ist einmalig und erinnert an diktatorische Systeme wie Nordkorea oder die Türkei. Das Verhalten der Stadt stellt einen massiven Eingriff in den Ablauf des Wahlkampfes dar und wird selbstverständlich in den kommenden Tagen aufgearbeitet und über Strafanzeigen sowie über Initiativen in der Stadtverordnetenversammlung parlamentarisch weiterverfolgt. Wir lassen solange nicht locker bis der OB seinen Posten räumen muss.“

NPD erstattet Anzeige gegen Wetzlarer Bürgermeister

Der mit der Sache beauftragte Rechtsanwalt Peter Richter meldete die ungeheuerlichen Vorkommnisse der Kommunalaufsicht und kommentierte die Erstattung der Strafanzeige gegen den Oberbürgermeister und den Magistrat wie folgt: „Diese schwerwiegenden Rechtsbrüche des Oberbürgermeisters geschahen nur mit dem Ziel, politisch missliebige Personen an der Wahrnehmung und Verwirklichung ihrer verfassungsmäßigen Rechte zu hindern. Ein Hauptverwaltungsorgan, welches städtische Gelder in fünfstelliger Höhe sinnlos verprasst, nur um sich im „Kampf gegen Rechts“ politisch zu profilieren, verletzt die ihm obliegenden Vermögensbetreuungspflichten auf das Gröbste. Deshalb ist der Anfangsverdacht einer Strafbarkeit wegen Nötigung im besonders schweren Fall sowie wegen Untreue gegeben.“

Die angereisten Versammlungsteilnehmer erhielten bis zum Abend keinen Zugang zur Veranstaltungshalle und mussten vor den polizeilichen Absperrgittern bzw. in der Umgebung ausharren. Die NPD war gezwungen die Veranstaltung an einen Ausweichort zu verlegen. Nachdem die Stadt Wetzlar der Anordnung des Bundesverfassungsgerichts nicht nachgekommen war, hat dies ebenfalls am Montag die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde aufgefordert, den Vorfall der Sperrung der Stadthalle für die NPD aufzuklären und notwendige aufsichtsrechtliche Maßnahmen zu ergreifen.

Und im Eichsfeld werden NPD Landratskandidaten , wegen fehlen der Verfassungstreue, vom Wahlausschuss abgelehnt.

Wird es noch eine demokratische Landratswahl im Eichsfeld geben? – NPD-Rechtsabteilung prüft die Nichtzulassung von Thorsten Heise!

Wird es noch eine demokratische Landratswahl im Eichsfeld geben? – NPD-Rechtsabteilung prüft die Nichtzulassung von Thorsten Heise!

Der stellv. NPD-Parteivorsitzende und Thüringer Landesvorsitzende Thorsten Heise wurde heute bei der öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses nicht zur Landratswahl im Eichsfeld zugelassen, weil er als Bewerber der Nationaldemokraten nicht über die notwendige Verfassungstreue verfügen soll.

Die Kommunalaufsicht hatte die eingegangenen Bewerbungen zu prüfen und rechtlich zu bewerten.

Man kam zu der Ansicht, dass nach dem Thüringer Kommunalwahlgesetz niemand zum Landrat gewählt werden könne, „der nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“.

Da Thorsten Heise ein über die bloße Mitgliedschaft hinausgehendes Eintreten für die Ziele seiner Partei an den Tag lege, würde dieser Wahlvorschlag im Sinne des Wahlgesetzes Anlass zu Zweifeln hinsichtlich der Verfassungstreue geben.

Gegen den einstimmigen Beschluss des Wahlausschusses hat die Vertrauensperson Peter Süßbier (NPD) bereits mündlich Widerspruch eingelegt, der schriftlich noch fixiert wird. Der Ausschuss muss dann erneut zusammentreten und über die Kandidatur von Heise befinden.

Thorsten Heise kündigte heute an:

„Die Rechtsabteilung der NPD wird diese erneute Willkürentscheidung prüfen und rechtlich begutachten lassen.
Man darf gespannt sein, ob es noch zu einer demokratischen Landratswahl im Eichsfeld kommen kann. Es kann nicht sein, dass willfährige Wahlausschüsse eine unbequeme legale Oppositionspartei und ihre Vertreter aus dem politischen Wettstreit ausschließen können.“

Von den „Verfassungsschützern“ in der Heiligenstädter Stadtverwaltung!?

Wieder einmal wird die, 2017, beschlossenen Feuerwehrsatzung über den grünen Klee gelobt. Der Pferdefuß kommt jedoch erst bei näherer Betrachtung zum Vorschein!!

Bereits das 2. Mal in seiner Amtszeit, hat der Bürgermeister Thomas Spielmann (Bürgerinitiative Menschen für Heiligenstadt) mit den etablierten Steigbügelhaltern einen Gesinnungsparagrafen in öffentliche / gemeinnützige Satzungen eingebettet.

Mein, im Protokoll untergegangener, Apell: Hände weg vom Ehremamt wird auch in Zukunft bestand haben!!!

Matthias Fiedler
NPD – Ratsmitglied
Stadt Heilbad Heiligenstadt

http://m.tlz.de/…/Heiligenstaedter-Wehr-verteilt-Arbeitsbel…

Zitat aus dem Protokoll des Stadtrates: 22.2.2017

„Herr Fiedler erinnerte an seinen Ausführungen im Zusammenhang mit der Satzung Herrenmühle (auch hier sollte mit Verweis auf die „FDGO – Freiheitlich Demokratische Grundordnung“ der Zugang für nationale und andere unliebsame Bürger verwehrt werden) und fragte nach: wenn hier von FDGO gesprochen wird wer dieses dann prüft.

Seinerzeit erging dazu die Antwort, das dies die Stadt prüft. Er fügte hinzu, das es das Bundesverfassungsgericht gibt und stellte die Frage, was passiere, wenn in der Probezeit diesbezüglich Zweifel auftreten und ob derjenige dann ausgeschlossen würde.

Herr Hucke machte deutlich, das es in solchen Fällen zum Ausschluss der betroffenen Person käme. Bislang gab es diese Regelung nicht, jedoch ist es mit dieser Regelung die hier in die Satzung neu aufgenommen wurde, einfacher, sich von solch einem Feuerwehrkameraden zu trennen. Letztlich müsse seinen Einstellung geprüft und ein Gespräch mit ihm geführt werden. In der Regel wird es dann so sein, dass man sich doch im gegenseitigen Einvernehmen trennt.

Herr Fiedler betonte, das er diesen Passus für gefährlich halte, … ,weil dieser immer einer gewissen Interpretation unterliegt. Er gab zu bedenken, das Positionen, die vor 50 Jahren als Wertkonservativ galten heute als rechtsextrem gelten und Positionen die heute vielleicht als zivilgesellschaftlich antifaschistisch bewertet werden, künftig auch anders beurteilt werden könnten. ( ;D ) Aus diesem Grund bezeichnete er den Passus als „schwammig“ und machte deutlich das er ihn deshalb streichen würde. Abschließend bemerkte er, das er deshalb nicht zustimmen könne, …

Mein Antrag auf Streichung wurde mit 22 Stimmen abgewiesen und der Gesinnungschnüffelei Tür und Tor geöffnet!

– – – – – – ZITAT Thüringer Landeszeitung – – – – – -Februar 2017 – – – – – –

Unter anderem ist nun vor der Bestellung von Führern und Unterführern die Einsatzabteilung zu hören, müssen Führungskräfte nicht mehr Einwohner der Stadt sein, muss mindestens alle fünf Jahre eine Hauptversammlung aller fünf Wehren stattfinden und bedarf es zur Aufnahme in eine Feuerwehr des Nachweises der Straffreiheit, der geistigen und körperlichen Tüchtigkeit sowie des Bekenntnisses zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Letzteren Punkt wollte NPD-Ratsmitglied Matthias Fiedler gestrichen haben, da dieser „zu schwammig“ sei. Sein Änderungsantrag wurde von allen anderen Ratsmitgliedern abgelehnt. Vom Stadtrat Fiedler kam dann beim Satzungsbeschluss die einzige Gegenstimme.

In der neuen Satzung ist zum Beispiel auch geregelt, dass es eine einjährige Probezeit vor der Aufnahme in die Feuerwehr gibt und zur Entpflichtung von Feuerwehrangehörigen oder für Ordnungsmaßnahmen wichtige Gründe zu nennen sind.

http://m.tlz.de/…/…/Neue-Satzung-fuer-Feuerwehren-2002883778

TV-Spot der NPD zur Bundestagswahl

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Seit vielen Jahren und Legislaturperioden stellt sich die NPD als einzige echte Wahlalternative dem Wählervotum. Unsere Partei hat zwei Verbotsverfahren und zahllose Hetzkampagnen des etablierten Medien- und Politikkartells überstanden, und sie hat gerade in den letzten zehn Jahren mit zwei Landtagsfraktionen und Hunderten kommunaler Mandate auch erfolgreich unter Beweis gestellt, daß sie politische Verantwortung übernehmen kann, ohne Systempartei zu sein. Wir finden: für all das müssen wir uns nicht verstecken.
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Reformationswoche wird verlängert: Mit Schirmherr Luther und Bach gegen die Islamisierung

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Die Kundgebung am 13. Mai auf dem Karlsplatz unter dem Motto „Keine Moschee in Eisenach – Gefährder abschieben!“ findet nicht nur unter der symbolischen Aufsicht des dort thronenden Martin Luthers, sondern ebenso symbolisch unter seiner geistigen Schirmherrschaft statt. Als im 16. Jahrhundert die ersten Türkenstürme auf Europa einsetzten, war es der Reformator, der den Widerstand in Worte und Schriften goss. Er wäre wohl sicher Teilnehmer der Kundgebung gewesen.

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Neuer Parteivorstand der NPD Thüringen beschließt neue Konzepte. Unser Motto: Aufbruch 2017 – Vom nationalen Widerstand zum nationalen Angriff

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Am 08. März traf sich der Landesvorstand der Thüringer NPD in der Geschäftsstelle in Eisenach. Der Vorsitzende Thorsten Heise verdeutlichte sein Konzept welches von einem nationalen, sozialen und radikalen Kurs geprägt ist. Mit Blick in die Zukunft legt er den Schwerpunkt auf die Metapolitik. Wichtig ist ihm die Stärkung kommunaler Mandatsträger und die Wiederbelebung aktivistischer Strukturen. Obgleich wir von der öffentlichen Presse totgesagt werden, wollen wir in den nächsten Wochen durch Dauerpräsens zeigen, daß dies nicht der Fall ist.

Thorsten Heise
Landesvorsitzender

Heise wörtlich: „Unser Landesverband ist gut strukturiert und hat bundesweit eine Leuchtturmfunktion.“

 

Anhand eines Livestreams werden demnächst Inhalte aus den Versammlungen aktuell an die Bürger weitergegeben. Der Vorsitzende wird in den kommenden Wochen in den Kreisverbänden Veranstaltungen abhalten um den Kontakt zur Basis wieder zu aktivieren und Mitstreiter zu mobilisieren.

Die nächste Vorstandssitzung findet voraussichtlich am 5. April statt, zu der auch Vertreter der Kreisverbände eingeladen werden.

Eichsfeldtag 2017

Eichsfeldtag 2017

Am 06.05. ist es wieder soweit. Der Eichsfeldtag steht vor der Tür. Wie in den Jahren zuvor haben wir ein ordentliches Programm für euch auf die Beine gestellt. Der Nachmittag gehört wie immer den zahlreichen Familien. Auch in diesem Jahr haben wir wieder eine große Hüpfburg, Kinderspiele und zahlreiche weitere Attraktionen für die lieben Kleinen vorbereitet.
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